Aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats

Sitzung vom 20.03.2017

Aus der Öffentlichen Sitzung

des Marktgemeinderates Neuhof a.d.Zenn


1. Haushalt 2017

Vor Verabschiedung des Haushaltes 2017 informiert Bürgermeister Thürauf das Ratsgremium über die geplanten Investitionen, die im Investitionsprogramm 2017 niedergeschrieben sind. Dank der guten finanziellen Situation des Marktes Neuhof a.d.Zenn, der geringen Schuldenlast und der guten Rahmen-bedingungen bei der mittelfristigen Finanzplanung können im laufenden Haushaltsjahr mehr als 1,5 Mio. Euro in gemeindliche Projekte investiert werden. Dabei sind als größte Einzelposten der Grunderwerb und Erschließung des Baugebietes Endlein, die Neugestaltung des Umfeldes Freibad/Kita/Schule, div. Planungskosten im Rahmen der Städtebauförderung, der Sanierung der Kläranlagen Hirschneuses und Oberfeldbrecht, Neuanschaffungen für Bauhof, Feuerwehr, Grunderwerb für den Radweg nach Oberfeldbrecht und die energetische Sanierung sowie ein barrierefreier Zugang des Rathauses zu nennen.


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Der Haushaltsplan mit den Anlagen für das Jahr 2017 wurde sodann eingehend erörtert. Satzungsentwurf, Finanzplan, Investitionsprogramm und Stellenplan wurden den Mitgliedern des Gemeinderates zur Kenntnis gegeben. Jeder Gemeinderat hat vor der Sitzung einen Planentwurf mit sämtlichen Anlagen zur Durchsicht bekommen. Nach Erörterung beschließt der Gemeinderat:

-       den Erlass der Haushaltssatzung 2017
-       die Genehmigung des Haushaltsplanes 2017 mit allen Anlagen
-       den Stellenplan 2017
-       den Finanzplan für die Jahre 2016 bis 2020
-       das Investitionsprogramm für die Jahre 2016 bis 2020


2. Änderung des Bebauungsplanes „Endlein BA III bis V“ des Marktes Neuhof a.d.Zenn

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Entwurf zur Änderung des Bebauungsplanes „Endlein“ für die Bauabschnitte „BA III bis V“ anhand des Entwurfs-planes vom 20.03.2017, den das Ing.-Büros Heffner & Müller aus Markt Erlbach erstellt hat. Aufgrund der starken Hanglage hat das Planungsbüro den bisherigen Verlauf der Zufahrtstraßen in den Abschnitten BA III bis IV geändert. Aus den ursprünglich geplanten zwei Stichstraßen, die von der südlich gelegenen Sammelstraße in die einzelnen Bauabschnitte führen, wird nun eine Zufahrtstraße gebildet, die im unteren Bereich des Bauabschnitts BA III durch zwei 90°-Kurven die Erschließung der unteren Bauparzellen erleichtert.

Im Bauabschnitt BA IV zweigt die Er-schließungsstraße erst nach zwei Bauparzellen von der Stichstraße des Bauabschnitts V ab. Damit soll der schwierigen Erschließung durch die Hanglage im unteren Bereich des Baugebietes Rechnung getragen werden.

Auch in den textlichen Festsetzungen ergeben sich Änderungen gem. der Entwurfsplanung, die der Gemeinderat zur Kenntnis nimmt. Des Weiteren sind die erforderlichen Ausgleichsflächen in den südlichen und westlichen Abgrenzungen vorgesehen.

Aufstellungsbeschluss

Der Gemeinderat beschließt durch Aufstellungs-beschluss, den Bebauungsplan „Endlein BA III bis V“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB zu ändern. Der Gemeinderat billigt die Änderungen gemäß der Entwurfsplanung und beschließt die öffentliche Auslegung. Bei der öffentlichen Bekannt-machung der Auslegung wird bestimmt, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können (§ 4a Abs. 3 BauGB).

Die Verwaltung wird beauftragt, die öffentliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses, des Billigungs- und Auslegungsbeschlusses, die öffent-liche Auslegung, sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange durchzuführen.

 

3. Bericht des 1. BürgermeisterBaustelle Vorplatz Freibad/Schule/Kita – Unterbau

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von der Email des Ing. Büros Heffner und Müller aus Markt Erlbach vom 04.03.2017. Es geht dabei um die Stärke des Unterbaus in verschiedenen Bereichen. Im Bereich des Schulgebäudes liegt seit mehr als 45 Jahren ein Betonverbundsteinpflaster, das keine nennenswerten Schäden aufweist. Es handelt sich um einen Bereich, der nur eingeschränkt mit PKWs befahren wird.

Der Gesamtaufbau beträgt ca. 35 - 40 cm. Die ausführende Firma, HBG Pflasterbau GmbH aus Feuchtwangen, hat deswegen Bedenken angemeldet.

In Abstimmung mit dem Markt Neuhof soll in diesem Bereich der Unterbau verbleiben und nur der Sand, auf dem das Verbundsteinpflaster verlegt wurde, ersetzt werden. In großen Bereichen wird das Pflaster angehoben, so dass sich daraus eine zusätzliche Vergrößerung des Unterbaues ergibt.

Die anderen befahrenen Flächen sowie die Zufahrt zu den Sportanlagen sollen mit einem Unterbau von ca. 60 cm ohne HGT (hydraulisch gebundene Trag-schicht) ausgebaut werden.

 

4. Sonstiges

a)    Erneuerung der Deckschicht der Kreisstraße NEA 18 zwischen Hirschneuses und Neukatterbach

Der Landkreis plant einen Neubau der Kreisstraße NEA 18 zwischen Hirschneuses und Neukatterbach. Im Zuge dieser Baumaßnahme soll die Einmündung der Gemeindeverbindungsstraße nach Adelsdorf in die Kreisstraße neu gestaltet werden. Anhand eines Planes erläutert Bürgermeister Thürauf den Gemeinderäten den geplanten Trassenverlauf der Kreisstraße. Die bisherige 90°-Kurve wird abgeschwächt und die Einmündung der GV-Straße entsprechend angebunden.

Eigentümer der benötigten Flächen ist der Landkreis. Eine Änderung der Vorfahrtsregelung ist nicht vorge-sehen. Derzeit läuft die Ausschreibung. Der Gemeinderat stimmt dem vorgesehenen Ausbau zu.

 

b)    Erneuerung einer Teilstrecke der Ortsdurchfahrt Neuselingsbach

Im Haushalt 2017 ist ein größerer Posten für Straßenunterhalt eingeplant. Im Bereich der Ortsdurchfahrt Neuselingsbach müsste ein Teilstück der Fahrbahn mit einer Länge von ca. 100 m erneuert werden. Der Markt Neuhof a.d.Zenn wird die Möglichkeit nutzen, sich an der Ausschreibung zu den geplanten Straßenbaumaßnahmen des Landkreises anzuschließen und damit den Vorzug der Ausschreibungspreise genießen.

 

c)    GPS-Suchgerät für Siebener

Zum besseren Auffinden von Grenzsteinen möchten die drei Zenntalgemeinden Neuhof a.d.Zenn, Trautskirchen und Obernzenn gemeinsam ein GPS-gesteuertes Suchgerät anschaffen. Mittels Eingabe der Koordinaten eines Grenzsteines kann dieser leichter lokalisiert werden. Es liegen vier Angebote vor. Die Kosten für ein solches Gerät belaufen sich auf ca. 13.000,00 – 15.000,00 Euro und werden anteilig getragen.

 

d)    Feuershow zur Kirchweih 2017

Der Sportverein möchte auch heuer wieder am Kirchweihmontag den „Feuerboy“ aus Neuhof a.d.Zenn mit seiner Feuershow auftreten lassen. Das Programm dauert ca. 20 Minuten und ist bei Gästen und Beteiligten im letzten Jahr sehr gut angekommen.

Markt Neuhof a.d.Zenn

Wappen
 
Marktplatz 10
90616 Neuhof a.d.Zenn
Tel.: +49 9107 924429-0
Fax: +49 9107 924429-99

Veranstaltungen

Fr. 28.04.2017

Scheierntheater

Theaterscheune Hitz, Hirschneuses

Sa. 29.04.2017

Scheierntheater
Theaterscheune Hitz, Hirschneuses

So. 30.04.2017

Scheierntheater
Theaterscheune Hitz, Hirschneuses

Fr. 05.05.2017

Scheierntheater
Theaterscheune Hitz, Hirschneuses

Sa. 06.05.2017

Soldaten- und Reservistenkameradschaft
Familienwandertag mit Grillfest
ab 15:00 Uhr

Sa. 06.05.2017

Scheierntheater
Theaterscheune Hitz, Hirschneuses